Volltextveröffentlichungen (2)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Syrische Christen in Südost-Türkei; Gruppenverfolgung; Christliche Wehrpflichtige; Politische Verfolgung

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (6)

• OVG Rheinland-Pfalz, 06.02.1991 - 13 A 10004/87

  Gruppenverfolgung in Türkei; Chaldäische Religionsgemeinschaft; Politische …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 08.09.1995 - 10 A 12959/94

  Nach der ständigen, aufgrund einer umfangreichen Beweiserhebung begründeten Rechtsprechung des Senats (vgl. grundlegend die Urteile vom 06. Februar 1991 - 13 A 10004/87.OVG - nicht veröffentlicht -) besteht für christliche Wehrpflichtige nicht die Gefahr, beim Militär asylrelevante Rechtsgutverletzungen erleiden zu müssen.

  Auf sie kann es - was der Senat in seinem schon mehrfach zitierten Urteil vom 06. Februar 1991 - 13 A 10004/87.OVG - schon zu einer früheren Zeugenvernehmung ausgeführt hat (vgl. UA S. 28) - für die Beurteilung der gegenwärtig und in absehbarer Zukunft bestehenden Situation nicht maßgeblich ankommen, weil die Militärdienstzeit auch jener Zeugen schon mehrere Jahre zurückliegt - der letzte, zehnte Zeuge hatte seinen Wehrdienst Anfang 1990 beendet - und weil deshalb die von ihnen geschilderten Vorfälle nicht mehr die aktuelle Lage beim Wehrdienst wiedergeben.

  Dieser Umstand, auf den der Senat bereits in seinem Urteil vom 06. Februar 1991 (13 A 10004/87.OVG, UA S. 29 oben) hingewiesen hat, deckt sich zudem mit der zuvor wiedergegebenen Aussage des bei syrischorthodoxen Christen recherchierenden Sachverständigen Prof. Wießner.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 24.08.1994 - 2 A 10312/90

  Türkische Staatsangehörige; Mittelbare staatliche Gruppenverfolgung; Bereich des …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 08.09.1995 - 10 A 12959/94

  Die neuerdings vom Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht (…Urteil vom 27. Januar 1994 - 11 L 133/9882 -, DVBl. 1994, S. 545 - nur Ls -) und vom Oberverwaltungsgericht Münster (Urteil vom 24. August 1994 - 2 A 10312/90 -) vorgenommene Änderung ihrer bisherigen Rechtsprechung ist deshalb für den Senat kein Anlaß, seine Spruchpraxis aufzugeben.
• OVG Niedersachsen, 27.01.1994 - 11 L 133/92

  Türkische Staatsangehörige; Syrisch-orthodoxer Glaube; Tur Abdin; Rückkehr; …

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 08.09.1995 - 10 A 12959/94

  Die neuerdings vom Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht (Urteil vom 27. Januar 1994 - 11 L 133/9882 -, DVBl. 1994, S. 545 - nur Ls -) und vom Oberverwaltungsgericht Münster (Urteil vom 24. August 1994 - 2 A 10312/90 -) vorgenommene Änderung ihrer bisherigen Rechtsprechung ist deshalb für den Senat kein Anlaß, seine Spruchpraxis aufzugeben.

 
• OVG Rheinland-Pfalz, 02.06.1995 - 10 A 12740/93

  Syrische Christen in Südost-Türkei; Gruppenverfolgung

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 08.09.1995 - 10 A 12959/94

  Diese Voraussetzungen liegen nach der ständigen Rechtsprechung des Senats für die Gruppe der syrischen Christen aus der Türkei nicht vor (vgl. zu der Hauptgruppe der syrisch-orthodoxen Christen die diese Rechtsprechung begründenden Urteile des Senats vom 05. April 1989 - 13 A 147/87 u. a. sowie die Urteile vom 07. Juni 1993 - 13 A 10603/93.OVG u. a. und zuletzt die Urteile vom 02. Juni 1995 - 10 A 12740/93.OVG u. a. - sämtlich nicht veröffentlicht).
• OVG Rheinland-Pfalz, 05.04.1989 - 13 A 147/87

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 08.09.1995 - 10 A 12959/94

  Diese Voraussetzungen liegen nach der ständigen Rechtsprechung des Senats für die Gruppe der syrischen Christen aus der Türkei nicht vor (vgl. zu der Hauptgruppe der syrisch-orthodoxen Christen die diese Rechtsprechung begründenden Urteile des Senats vom 05. April 1989 - 13 A 147/87 u. a. sowie die Urteile vom 07. Juni 1993 - 13 A 10603/93.OVG u. a. und zuletzt die Urteile vom 02. Juni 1995 - 10 A 12740/93.OVG u. a. - sämtlich nicht veröffentlicht).
• OVG Rheinland-Pfalz, 01.04.1993 - 13 B 10557/93

  Türkei; Abschiebung von Christen

  Auszug aus OVG Rheinland-Pfalz, 08.09.1995 - 10 A 12959/94

  Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (vgl. etwa den Beschluß vom 01. April 1993 - 13 B 10557/93.OVG -, AuAS 1993, S. 149 und die Urteile vom 07. Juni 1993 - 13 A 12353/91.OVG u. a. - nicht veröffentlicht) besteht für zurückkehrende Christen in die Türkei grundsätzlich nicht eine erhebliche konkrete Gefahr für Leib und Leben i.S.d. § 53 Abs. 6 Satz 1 AuslG.

• VGH Baden-Württemberg, 23.11.1995 - A 12 S 3571/94

  Mittelbare staatliche Gruppenverfolgung der syrisch-orthodoxen Christen aus dem …

  Soweit das OVG Koblenz in seinen Urteilen vom 02.06.1995 (10 A 12740/93.OVG) und vom 08.09.1995 (10 A 12959/94) demgegenüber die wirtschaftliche Bereicherungsintention der Dorfschützer und der hinter ihnen stehenden Aghas als maßgeblich ansieht und meint, diese wollten die Christen allenfalls in wenigen Fällen wegen ihrer Religion treffen, folgt dem der Senat nicht.
• VGH Baden-Württemberg, 23.11.1995 - A 12 S 3382/94

  Mittelbare staatliche Gruppenverfolgung der syrisch-orthodoxen Christen aus dem …

  Soweit das OVG Koblenz in seinen Urteilen vom 02.06.1995 (10 A 12740/93. OVG) und vom 08.09.1995 (10 A 12959/94) demgegenüber die wirtschaftliche Bereicherungsintention der Dorfschützer und der hinter ihnen stehenden Aghas als maßgeblich ansieht und meint, diese wollten die Christen allenfalls in wenigen Fällen wegen ihrer Religion treffen, folgt dem der Senat nicht.
• VGH Baden-Württemberg, 23.11.1995 - A 12 S 3380/94

  Mittelbare staatliche Gruppenverfolgung der chaldäischen Christen aus dem Tur …

  Soweit das OVG Koblenz in seinen Urteilen vom 02.06.1995 (10 A 12740/93. OVG) und vom 08.09.1995 (10 A 12959/94) demgegenüber die wirtschaftliche Bereicherungsintention der Dorfschützer und der hinter ihnen stehenden Aghas als maßgeblich ansieht und meint, diese wollten die Christen allenfalls in wenigen Fällen wegen ihrer Religion treffen, folgt dem der Senat nicht.
• VG Frankfurt/Main, 29.08.2001 - 3 E 30495/98

  Asylanerkennung; Elfenbeinküste; Zwangsbeschneidung

  Ergänzend zu den vorstehenden überlegungen sei noch auf einen Wertungswiderspruch in der Rechtsprechung zur Beschneidung hingewiesen: Während den betroffenen Frauen und Mädchen die Anerkennung als politisch Verfolgte in der Bundesrepublik Deutschland überwiegend versagt bleibt, ist Zwangsbeschneidung bei christlichen Männern durch Muslime im türkischen Militär als Asylgrund anerkannt (vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 14.7.1993 - 14 A 10279/87 - ; HessVGH, Urteil vom 14.8.1995 - 12 UE 2496/94 - OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 8.9.1995 - 10 A 12959/94 -), obwohl sie im Vergleich zum Schicksal der zwangsbeschnittenen Frauen einen relativ harmlosen Eingriff darstellt.
• OVG Rheinland-Pfalz, 26.01.2001 - 10 A 11907/00

  Türkei, Kurden, Wehrdienstentziehung, Strafverfolgung, Politmalus, Schikanen im …

  Auch daraus lässt sich nicht folgern, dass der Kläger im Falle seiner Niederlassung in der Westtürkei vor politischer Verfolgung nicht hinreichend sicher gewesen wäre, geht doch in diesem Zusammenhang der Senat in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass die zur Ableistung des Wehrdienstes heranstehenden Wehrpflichtigen in der Türkei weder bei der Erfüllung der Wehrpflicht noch bei der Ahndung von Verstößen gegen diese mit asylerheblichen Repressalien überzogen werden, nachdem diese selbst wie auch die Sanktionen nicht darauf angelegt sind bzw. auch nicht etwa dazu benutzt werden, die davon Betroffenen wegen ihrer Überzeugung oder ihrer Volkszugehörigkeit oder anderer asylerheblicher Merkmale zu treffen (vgl. dazu Urteil vom 2. Februar 1993 - 13 A 10399/89.OVG - betreffend einen Zeugen Jehovas, Urteil vom 8. September 1995 - 10 A 12959/94.OVG -betreffend einen Christen sowie Beschluss vom 24. April 1998 - 10 A 10028/97.OVG - ebenfalls einen Kurden betreffend).